Leiharbeit/Zeitarbeit

Anspruch auf Kurzarbeitergeld verlängert

Leiharbeit/Zeitarbeit: Anspruch auf Kurzarbeitergeld verlängert

Wegen der wirtschaftlichen Folgen des Ukrainekriegs plant die Bundesregierung abermals Erleichterungen zur Kurzarbeit. Anders als ursprünglich geplant, sollen nun auch Zeitarbeitnehmer*innen über Ende März hinaus Kurzarbeitergeld beanspruchen können – zunächst bis Ende Juni. Zudem will die Bundesregierung Arbeitgebern ebenfalls über Ende März hinaus die Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeitnehmer*innen vollständig oder teilweise erstatten können. Eine entsprechende Verordnungsermächtigung will das Bundesarbeitsministerium über die Koalitionsfraktionen im Bundestag erreichen.

ver.di begrüßt dies ausdrücklich – die DGB-Gewerkschaften hatten gefordert, die Arbeitnehmerüberlassung bei den Regelungen zur Beschäftigungssicherung unbedingt einzubeziehen. Viele Branchen, die auf Zeitarbeit setzen, leiden unter zusammenbrechenden Lieferketten sowie Teilemangel infolge der Pandemie und nun des Krieges in Europa. Von dem daraus resultierenden Arbeitsmangel und Personalabbau sind die Kolleg*innen aus der Zeitarbeit als erstes betroffen.

Ebenfalls angepasst hat die Bundesregierung ihre Pläne, dass die Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeitnehmer*innen übernehmen sollen. Diese waren ihnen bis Ende 2021 wegen der Pandemie vollständig erstattet worden, bis Ende März erhalten die Arbeitgeber noch die Hälfte erstattet. Mit der Verordnungsermächtigung will die Regierung nun dafür sorgen, dass auch ab April noch eine Erstattung möglich ist, ohne dass vorher das Parlament darüber entscheiden muss. Die Verordnung ist vorerst bis Ende September befristet.

Zuvor hatte das Bundesarbeitsministerium den Zugang zum Kurzarbeitergeld bereits bis Ende Juni erleichtert und die Bezugsdauer auf bis zu maximal 28 Monate erhöht.